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Hintergrund: Maßnahmen und Instrumente für eine ambitionierte, klimafreundliche und sozialverträgliche Wärmewende im Gebäudesektor – Teil 2: Instrumentensteckbriefe für den Gebäudesektor

Einleitung

In diesem Dokument sind die in Teil 1 („Analyse der Herausforderungen und Instrumente im Gebäudesektor“) dieses Hintergrundpapiers identifizierten perspektivischen Instrumente für eine sozialverträgliche Defossilisierung des Gebäudesektors im Rahmen von Steckbriefen zusammengefasst. Die Steckbriefe enthalten jeweils den Hintergrund, die aktuelle Ausgestaltung und mögliche Weiterentwicklung des Instruments, adressierte Akteur:innen, den Wirkmechanismus bzgl. der genannten Handlungsfelder (Sanierungsrate, -tiefe, Energieträgerwechsel bei dezentralen Systemen sowie Ausbau und Defossilisierung der Wärmenetze, Abfederung sozialer Härten), die abgeschätzte Klimaschutz- und Verteilungswirkung sowie mögliche Wechselwirkungen mit weiteren Instrumenten. Außerdem werden Aspekte weiteren Forschungsbedarfs aufgezeigt. Die Beschreibungen in den Steckbriefen beruht auf Recherchen zu den jeweiligen Instrumenten durch Teile der Autorenschaft und spiegelt somit nicht die Einschätzungen aller aufgeführter Autor:innen wider. Zunächst werden Instrumente der Instrumentenkategorie Förderung aufgeführt, anschließend werden Instrumente der Kategorien Ordnungsrecht, Sonstige, Steuern/Abgaben sowie der Instrumentenkategorie Information erläutert.

Steckbriefe der perspektivischen Politikinstrumente für den Gebäudesektor

Nachfolgend sind die untersuchten und in Form von Steckbriefen beschriebenen Instrumente
für einen Überblick aufgelistet.

Instrumentenkategorie Förderung

FÖ1 BEG (Bundesförderung für effiziente Gebäude) an Langfristzielen ausrichten
FÖ2 Erhöhung der Wärmenetzförderung
FÖ3 Ausweitung der steuerlichen Förderung auf Mietobjekte
FÖ4 Anpassung des Mieterstromgesetzes
FÖ5 Anhebung Städtebauförderung
FÖ6 BEG-Förderung an Einkommen/Vermögen ausrichten

Instrumentenkategorie Steuern/Abgaben

ST1 Langfristige Entwicklung & Anpassungen der CO2-Bepreisung
ST2 Einführung einer öffentlichen Gebäudeklimaabgabe
ST3 Anpassung Netzentgelte für flexible Verbraucher
ST4 Absenkung der EEG-Umlage
ST5 Grundsteuerreform an Energieeffizienz ausrichten
ST6 Grunderwerbssteuer an energetischer Qualität ausrichten
ST7 Einkommensteuergesetz (EStG) klimagerecht reformieren

Instrumentenkategorie Ordnungsrecht

O1 GEG: Aufnahme EE-Anforderungen für Bestand
O2 GEG: Einbauverbote div. Wärmeerzeuger (z.B. monovalente Ölkessel ab 2026)
O3 GEG: Verbot des Betriebs fossilbetriebener Heizkessel
O4 GEG: Überarbeitung GEG 2023/Weiterentwicklung energetischer Standards
O5 GEG: Überarbeitung GEG 2023/Einführung Mindesteffizienzstandards für Bestandsgebäude
O6 GEG: Überarbeitung GEG 2023/Erweiterung (der Auslösetatbestände) für Dämmung im Bestand
O7 GEG: Solarpflicht bei Neubauten und Dachsanierungen
O8 GEG: Aufnahme von Anforderungen zum Einsatz nachhaltiger Baumaterialen ins Ordnungsrecht
O9 Einführung Mindestquote EE in Wärmenetzen
O10 Einführung verpflichtende strategische kommunale Wärmeplanung
O11 Abschaffung/Abänderung §556c BGB (Kosten der Wärmelieferung als Betriebskosten)
O12 Stärkung des gebäudeindividuellen Sanierungsfahrplans (iSFP)
O13 Ökodesign-Richtlinien verschärfen
O14 Bundesweite Einführung eines Mietendeckels
O15 Verpflichtende Abwärmenutzung

Instrumentenkategorie Sonstige

Son1 Etablierung eines fortlaufenden Monitorings und Nachsteuern der Instrumente
Son2 Wärme-Umlage für Wärmenetze
Son3 GEG: Ordnungsrechtliche Verankerung eines Zielfahrplans für die Entwicklung der energetischen Qualität des Gebäudebestands
Son4 Einführung White-Label Zertifikatehandel
Son5 Instrumente zur Begrenzung des Fachkräftemangels (inkl. serieller Sanierung)  
Son6 Strategieprozess Wasserstoff (inkl. (Innovations-)Förderung PtG und PtL)
Son7 Förderung/Verpflichtung Einbau Messtechnik für Monitoring/Qualitätssicherung
Son8 Neuerungen im allg. Unternehmensrecht
Son9 EE-Strom Bilanzierung (Wiedereinführung Grünstromprivileg)
Son10 Strategiedialog Biomasse
Son11 Son11a: Reformierung des sozialen Wohnungsbaus (Objektförderung) Son11b: Reform des Wohngeldes (Subjektförderung)
Son12 Aufnahme „Recht auf bezahlbaren Wohnraum“ ins Grundgesetz
Son13 Reform der Modernisierungsumlage
Son14 Förderung Suffizienz

Instrumentenkategorie Information

I1 Ausbau regionaler Beratungsnetzwerke
I2 Ausweitung von allgemeinen Informationskampagnen zur Wärmewende

Ariadne-Hintergrund

Robert Meyer, Jessica Berneiser, Alexander Burkhardt, Hannes Doderer, Elias Eickelmann, Ralph Henger, Benjamin Köhler, Stephan Sommer, Yasin Yilmaz, Markus Blesl, Veit Bürger, Sibylle Braungardt, Sebastian Herkel (2021): Maßnahmen und Instrumente für eine ambitionierte, klimafreundliche und sozialverträgliche Wärmewende im Gebäudesektor – Teil 2: Instrumentensteckbriefe für den Gebäudesektor. Ariadne-Hintergrund.

Ariadne-Hintergrund

Jessica Berneiser, Alexander Burkhardt, Dr. Ralph Henger, Benjamin Köhler, Robert Meyer, Stephan Sommer, Yasin Yilmaz, Christoph Kost, Sebastian Herkel (2021): Maßnahmen und Instrumente für eine ambitionierte, klimafreundliche und sozialverträgliche Wärmewende im Gebäudesektor – Teil 1: Analyse der Herausforderungen und Instrumente im Gebäudesektor. Ariadne-Hintergrund.

Autorinnen & Autoren

Robert Meyer

Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE

Jessica Berneiser

Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE

Alexander Burkhardt

Universität Stuttgart – Institut für Energiewirtschaft und Rationelle Energieanwendung

Hannes Doderer

Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V.

Elias Eickelmann

Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V.

Dr. Ralph Henger

Institut der deutschen Wirtschaft

Benjamin Köhler

Öko-Institut e.V.

Dr. Stephan Sommer

RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung

Yasin Yilmaz

Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V.

Markus Blesl

Universität Stuttgart – Institut für Energiewirtschaft und Rationelle Energieanwendung

Dr. Veit Bürger

Öko-Institut e.V.

Dr. Sibylle Braungardt

Öko-Institut