Die Energiewende braucht Institutionen für eine effektive Governance
Koordinierte und effektive Politiksteuerung für die Klimapolitik
Das deutsche Klimaschutzgesetz hat einen neuen institutionellen Rahmen geschaffen. In diesem Rahmen muss der klimapolitische Instrumentenmix in den kommenden Jahren kontinuierlich überprüft und angepasst werden. Nur so können die verschiedenen technologischen, ökonomischen und sozialen Herausforderungen der Transformation etwa in den Bereichen Sektorkopplung und Wasserstoff erfolgreich gestaltet werden. Der europäische Green Deal setzt zudem eine Welle rechtlicher und politischer Anpassungsprozesse auf europäischer wie auch nationaler Ebene in Gang, die es möglichst gut aufeinander abzustimmen gilt. Die dabei entstehenden Herausforderungen der Governance und Regulierung bedürfen der kontinuierlichen Analyse und gegebenenfalls Reform.
Ariadne untersucht die institutionelle Ausgestaltung der klimapolitischen Planung- und Koordinierungsprozesse zwischen den beteiligten politischen Institutionen, Akteuren und Ebenen. Dabei werden im Austausch mit Stakeholdern Optionen für institutionelle Reformen exploriert. Ein Fokus liegt dabei auf der Gestaltung und Anpassung der klimapolitischen Instrumentenmixes, die Governance der Sektorkopplung und der Umgang mit gesellschaftlichen Konflikten, die mit der Energiewende entstehen.
Aktuelles aus dem Projekt
Report: Effektive Klimagovernance durch starke Klimainstitutionen
In einem neuen Ariadne-Report analysieren und vergleichen Forschende der Hertie School die Klimainstitutionen in Deutschland, Großbritannien, Schweden und Australien. Auf dieser Grundlage schlagen sie Reformoptionen für die deutschen Klimainstitutionen im Kontext der Klimaschutznovelle vor.
Hintergrund: Ziele setzen, Mittel identifizieren, Barrieren abbauen: Ein strategischer Rahmen für die deutsche Klimaaußenpolitik
Noch in diesem Jahr soll in Deutschland eine erste Klimaaußenpolitikstrategie verabschiedet werden, mit dem Ziel, Klimapolitik international abzusichern, Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten und mit anderen Ländern bei der globalen Energiewende koordiniert voranzugehen. An welchen Eckpunkten sich diese Strategie orientieren könnte, skizzieren Ariadne-Fachleute jetzt in einem neuen Hintergrundpapier
Hintergrund: Umsetzung der Energiewende – Wie Konflikte auf lokaler Ebene entstehen und welche Lösungsoptionen sich anbieten
Die Ausbaugeschwindigkeit von Windkraft-Anlagen hat auch durch lokale Konflikte zwischen Entscheidungstragenden und der Bürgerschaft spürbar abgenommen. Welche Ursachen diese Konflikte haben, aber auch wie sie verhindert oder gelöst werden können, analysieren Fachleute in einem neuen Ariadne-Hintergrund.
Kurzdossier: Wie die Governance der deutschen Klimapolitik gestärkt werden kann
Von der Sektorkopplung bis zum Wasserstoff, von der Umsetzung des Klimaschutzgesetzes bis hin zum europäischen Green Deal: Um Klimaneutralität zu erreichen, braucht es eine koordinierte und effektive Politiksteuerung über einzelne Ressorts hinweg. Zentrale Probleme der staatlichen Steuerung deutscher Klimapolitik und Lösungsoptionen werden im Kurzdossier erörtert.
Artikel-Hinweis ENWZ: Kursänderung der EU – Verschärfung der Klimaschutzziele
Welche Auswirkungen hat das geplante neue EU-Klimaziel, die Treibhausgase bis 2030 um nunmehr 55 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, für das europäische und deutsche Klimaschutz- und Energierecht? Am Ariadne-Projekt beteiligte Rechtswissenschaftlerinnen der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster analysieren in der „Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ)“ die juristischen Implikationen der zur Zielerreichung vorgestellten Politikszenarien der EU-Kommission sowie ihre absehbaren Folgen für das Bundes-Klimaschutzgesetz und das Brennstoffemissionshandelsgesetz.
Gastbeitrag: Wir brauchen ein Klima-Kanzleramt
Die Ariadne-Fachleute Nils aus dem Moore (RWI) und Christian Flachsland (Hertie School) diskutieren die Implikationen der Querschnittsaufgabe Klimapolitik in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Podcast: Kann Politik den Klimawandel stoppen?
Welche Anreize für die Wirtschaft es mit neuen, klimafreundlichen Technologien gibt und wie Deutschland mit einer Kombination aus Maßnahmen und Innovationsförderung als Wirtschaftsstandort attraktiv bleibt, diskutiert Ariadne-Forscher Benjamin Görlach, Mitautor der Kurzdossiers zu Carbon Leakage und Klimagovernance, in einem Podcast.
