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Governance

Die Energiewende braucht Institutionen für eine effektive Governance

Koordinierte und effektive Politiksteuerung für die Klimapolitik

Das deutsche Klimaschutzgesetz hat einen neuen institutionellen Rahmen geschaffen. In diesem Rahmen muss der klimapolitische Instrumentenmix in den kommenden Jahren kontinuierlich überprüft und angepasst werden. Nur so können die verschiedenen technologischen, ökonomischen und sozialen Herausforderungen der Transformation etwa in den Bereichen Sektorkopplung und Wasserstoff erfolgreich gestaltet werden. Der europäische Green Deal setzt zudem eine Welle rechtlicher und politischer Anpassungsprozesse auf europäischer wie auch nationaler Ebene in Gang, die es möglichst gut aufeinander abzustimmen gilt. Die dabei entstehenden Herausforderungen der Governance und Regulierung bedürfen der kontinuierlichen Analyse und gegebenenfalls Reform. 

Ariadne untersucht die institutionelle Ausgestaltung der klimapolitischen Planung- und Koordinierungsprozesse zwischen den beteiligten politischen Institutionen, Akteuren und Ebenen. Dabei werden im Austausch mit Stakeholdern Optionen für institutionelle Reformen exploriert. Ein Fokus liegt dabei auf der Gestaltung und Anpassung der klimapolitischen Instrumentenmixes, die Governance der Sektorkopplung und der Umgang mit gesellschaftlichen Konflikten, die mit der Energiewende entstehen.

Aktuelles aus dem Projekt

Artikel: Wir brauchen ein Klima-Kanzleramt

In einem Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ schlagen die am Ariadne-Projekt beteiligte Wissenschaftler Nils aus dem Moore (RWI) und Christian Flachsland (Hertie School) drei wesentliche Punkte für die Organisation einer Regierung vor, die Klimapolitik als eine Querschnittsaufgabe versteht.

Artikel: Kursänderung der EU: Verschärfung der Klimaschutzziele

Welche Auswirkungen hat das geplante neue EU-Klimaziel, die Treibhausgase bis 2030 um nunmehr 55 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, für das europäische und deutsche Klimaschutz- und Energierecht? Am Ariadne-Projekt beteiligte Rechtswissenschaftlerinnen der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster analysieren in der „Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ)“ die juristischen Implikationen der zur Zielerreichung vorgestellten Politikszenarien der EU-Kommission sowie ihre absehbaren Folgen für das Bundes-Klimaschutzgesetz und das Brennstoffemissionshandelsgesetz.