Reform der Energiesteuer und Entwicklung einer Umweltsteuer
Kurz- und langfristige Anpassung der klimapolitischen Besteuerung
Das deutsche Steuer- und Abgabensystem reicht als Steuerungsinstrument nicht aus, um Emissionen zu senken, umweltschädliches Verhalten zu verteuern oder Anreize für nachhaltige Entwicklung zu setzen. Dabei haben Umweltsteuern und –abgaben großes Potenzial, den Weg zur Klimaneutralität zu ebnen. Mit ihnen kann man nicht nur die Energienutzung lenken, durch die Einnahmen entsteht zusätzlich ein Gestaltungsspielraum, es können Verteilungskonflikte gelöst oder wirtschaftliche Entwicklung durch Absenkung anderer Steuern gezielt gefördert werden.
Ariadne untersucht die steuerlichen Aspekte der Energiewende und geht dabei verschiedenen Fragestellungen nach. Durch Modellierungen und Berechnungen werden langfristigen Auswirkungen von niedrigeren Energiesteuereinahmen berechnet, aber auch wie Ausfälle kompensiert und eine gerechte Verteilung der Belastungen von CO2-Bepreisung und anderen Umweltsteuern erreicht werden kann. Gleichzeitig beschäftigen sich die Expertinnen und Experten mit der Klimawirksamkeit von Steuern in den Sektoren Strom, Umwelt und Verkehr. Ziel ist die Zusammenstellung von Optionen und Instrumenten, mit denen die Fiskalpolitik die Konjunktur stabilisieren und gleichzeitig Investitionen in den Klimaschutz lenken kann.
Neues aus dem Projekt
Ariadne-Kurzdossier: Wie Milliarden aus der CO2-Bepreisung für Klimaschutz und sozialen Ausgleich genutzt werden können
Mit CO2-Preis-Einnahmen könnte über ein Klimageld die gesellschaftliche Akzeptanz für gestärkt, Kosten für einkommensschwache Haushalte abgefedert, Klimaschutzinvestitionen erhöht oder Einkommenssteuern gesenkt werden. Damit politische Entscheidungen über einen effektiven Einsatz der Finanzmittel getroffen werden können, werden die Konsequenzen auf Klimaschutz, Verwaltung und Wirtschaft in einem neuen Ariadne-Papier skizziert.
Ariadne-Analyse: Entlastung der Haushalte von der CO2-Bepreisung
Damit die Energiewende von der Zivilgesellschaft mitgetragen wird und einkommensschwache Haushalte nicht zu sehr belastet werden, ist ein sozialer Ausgleich notwendig. Ariadne-Forschende haben jetzt untersucht, wie ein finanzieller Ausgleich konkret umgesetzt werden kann und dabei den verwaltungstechnischen Aufwand als auch psychologische Effekte bewertet.
Artikel-Hinweis: Energiepreiskrise und Klimapolitik
Trotz teurer Energie kann ein steigender CO2-Preis als Klimaschutz-Leitinstrument erfolgreich sein, wenn ein ausgleichendes Klimageld gezahlt wird. Ariadne-Forschenden haben das jetzt in einem Artikel im ifo Schnelldienst analysiert.
So teuer wird die Transformation der deutschen Wirtschaft
Über die Analyse zu steuerlicher Betrachtung der Klimapolitik berichtet die Wirtschaftswoche Wirtschaftswoche.
Analyse: Klimapolitik zwischen CO2-Bepreisung und Förderprogrammen
Klimapolitische Maßnahmen kosten, sind aber auch mit hohen Einnahmen verbunden – zum Beispiel durch die CO2-Bepreisung im Emissionshandel. Ariadne-Forschende haben jetzt für drei Ausgabeszenarien durchbuchstabiert, welche Mittel aus dem allgemeinen Bundeshaushalt zusätzlich nötig wären. Darauf aufbauend stellen sie einen Excel-Rechner bereit, der zur eigenständigen Ermittlung des Finanzbedarfs für verschiedene Ausgabenprogramme verwendet werden kann.
Kurzdossier: Reformoptionen für ein nachhaltiges Steuersystem
Klimawandel, Luftverschmutzung, Überdüngung, Plastikmüll oder Staus verursachen jährlich erhebliche Folgekosten für die Gesellschaft, die durch Umwelt- oder Lenkungssteuern als Kosten den Verursachern angelastet werden und damit starke Anreize für nachhaltigeres Wirtschaften gesetzt werden. Einnahmen durch CO2-Preise, LKW-Maut, Energiesteuern und sonstige Verbrauchssteuern decken gegenwärtig gerade mal ein Viertel der externen Kosten ab, zeigt die Handlungsskizze der Expertinnen und Experten des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Ariadne-Projekts zu Optionen einer nachhaltigen Steuerreform.
Hintegrund: Quantifizierung externer Effekte als Steuerbasis für ein nachhaltiges Steuersystem
Dieser Bericht liefert eine erste Synthese zum Ausmaß externer Kosten in den Bereichen Umwelt und Gesundheit für Deutschland, basierend auf wissenschaftlicher Literatur und offiziellen Regierungsdokumenten. Die Gesamtkosten der hier betrachteten externen Effekte belaufen sich auf 455-671 Mrd. EUR und entsprechen damit 13-19% des deutschen Bruttoinlandsprodukts. Eine konsequentere Bepreisung dieser externen Effekte durch Pigou-Steuern könnte einerseits die betrachteten Umwelt- und Gesundheitsschäden verringern und gleichzeitig erhebliche zusätzliche Steuereinnahmen generieren.
Artikel-Hinweis: Wie fair ist die Energiewende?
Von Spritpreisen über die öffentliche Zustimmung zur CO2-Bepreisung, von der CO2-basierten Refinanzierung der Erneuerbaren-Förderung bis zum juristischen Blick auf Rückerstattungsoptionen beim CO2-Preis: Ariadne-Fachleute haben im aktuellen Heft des ifo Schnelldienst diverse Diskussionsbeiträge rund um Verteilungswirkungen in der deutschen Energie- und Klimapolitik veröffentlicht.
Handelsblatt: Wie Umweltsteuern unseren Wohlstand erhöhen können
