Christian Laukemper

Ariadne-Bürgergipfel: Bürgerinnen und Bürger stellen mit der Wissenschaft entwickelte Zukunftspfade für die Energie- und Verkehrswende vor

Insgesamt 177 Bürgerinnen und Bürger haben über einen Zeitraum von 29 Monaten in 17 Veranstaltungen mit Forschenden aus 7 Instituten aus dem Kopernikus-Projekt Ariadne zur Ausgestaltung der Strom- und Verkehrswende diskutiert. In diesem Lernprozess setzten sich die Teilnehmenden mit verschiedene Optionen zur Transformation der Energieversorgung und Mobilität auseinander, tauschten Positionen und Meinungen aus, um zum Abschluss der Ariadne-Bürgerdeliberation Kernbotschaften zu entwickeln und diese mit Akteuren aus Politik & Verwaltung, Wirtschaft und organisierter Zivilgesellschaft zu diskutieren. Dazu wurden die Ergebnisse der gemeinsamen Arbeit am 24. März in Berlin im Rahmen des Bürgergipfels präsentiert.

Die rund 100 Gäste aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft, organisierten Zivilgesellschaft und Teilnehmenden der Ariadne-Bürgerdeliberation ließen im Rahmen von zwei Panel-Diskussionen die Ergebnisse Revue passieren und ordneten sie in aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen ein. In ihrer Keynote unterstrich Zarah Bruhn, Beauftrage für soziale Innovationen im Bundesministerium für Bildung und Forschung, die Bedeutung gesellschaftlicher Teilhabe für den Erfolg der Transformation. Die Expertin für Bürgerbeteiligung Gisela Erler ergänzte in ihrem Impuls, dass innovative Beteiligungsformate auch für die Zukunft der Demokratie eine wichtige Säule sind und berichtete aus ihren Erfahrungen als Staatsrätin für „Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung“ in Baden-Württemberg.

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Nicht nur auf der Bühne kamen beteiligte Bürgerinnen und Bürger zu Wort – in einem Kurzfilm geben sie gemeinsam mit den Ariadne-Forschenden Einblicke in die Arbeit der letzten Monate.

Der Erfolg des gemeinsamen Lernprozesses wurde in den Paneldiskussionen deutlich: Insbesondere zur Verkehrswende rangen Bürgerinnen und Bürgern im Schlagabtausch um stichhaltige Argumente mit Vertretenden aus Verbänden und Politik über mögliche Lösungen. Dabei erhielt der Verband deutscher Verkehrsunternehmen starken Rückenwind durch eine der in der Ariadne-Bürgerdeliberation entwickelten Kernbotschaften: massiver Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs mit entsprechend ausreichender Finanzierung. In der Stromwende ging es vor allem um die Teilhabe einkommensschwacher Haushalte und die die Stärkung von Mieterstrom

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Der Bürgergipfel wurde per Video dokumentiert und ist in ganze Länge auf YouTube nachzuschauen.

Nicht in allen Punkten gab es Konsens unter den Teilnehmenden, dennoch zog die Mehrheit ein positives Fazit. Es braucht die Beteiligung der Gesellschaft in politischen Entscheidungen und in der Forschung, um einen anderen Blick auf Energiewende-Maßnahmen zu bekommen, um die Anliegen der Menschen besser zu verstehen und sie in Veränderungsprozesse zu integrieren. Der Ariadne-Bürgerdeliberationsprozess hat gezeigt, dass die Energiewende mutiger angegangen werden kann und die Menschen für mehr Kompromisse und progressivere Maßnahmen bereit sind als die Politik ihr es allgemein zutraut. Neben der Klimawirksamkeit und Teilhabemöglichkeiten ist den Bürgerinnen und Bürgern vor allem die Frage der gerechten Verteilung von Chancen und Lasten in der Energiewende wichtig. Dabei sind sie für alle klimapolitischen Maßnahmen grundsätzlich offen, unabhängig von Ordnungsrecht, Preismechanismen oder Förderprogrammen.  Der Ball liegt nun bei den Ministerien und Stakeholdern, sich mit den Ergebnissen und Denkstößen der Bürgerinnen und Bürger und Wissenschaft zu beschäftigen.