Katja Treichel-Grass

Die Treibhausgasemissionen des Verkehrssektors sind nur geringfügig gesunken – laut Umweltbundesamt nur um 12,5 % gegenüber 1990, während die Gesamtemissionen um 48,2 % zurückgingen. Im Jahr 2024 überschritt der Sektor zum vierten Mal in Folge die im Klimaschutzgesetz definierte Jahresemissionsmenge und gefährdet die Erreichung der deutschen Klimaziele sowie die Ziele der europäischen Lastenteilung.

Die Kosten des Klimawandels einerseits und die Finanzierung klimapolitischer Maßnahmen andererseits sind bedeutende Größen für die Gestaltung einer langfristig tragfähigen Wirtschaft und Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund fand im Juni 2024 die Auftaktkonferenz zur
Ariadne-Bürgerdeliberation zu Finanzierungsfragen und Verteilungsgerechtigkeit der Klimapolitik in Fulda statt.

Wissenschaftliche Politikberatung, die
in einem innovativen Beteiligungsprozess auch die Perspektiven der Bürgerinnen und Bürger in die Forschung einbezieht, schafft Orientierungswissen für gesellschaftlich tragfähige Zielpfade hin zu Klimaneutralität.

Die Auftaktkonferenz zur Ariadne-Bürgerdeliberation Verkehrswende fand im Juni 2024 in Fulda mit 49 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Deutschland statt. Fokus der Konferenz waren Politikmaßnahmen zur Förderung von E-Mobilität sowie das Deutschlandticket.

Die Ariadne-Bürgerkonferenz fand im Juni 2024 statt. 149 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland diskutierten Politikoptionen zu den drei Themenschwerpunkten. Der folgende Bericht bietet einen Überblick über den Prozess, die zentralen Fragestellungen, die angewandten Methoden und die Ergebnisse der Bürgerdeliberation zur Wärmewende.

Der Ariadne D-Ticket Impact Tracker untersucht erstmals die Effekte des Tickets auf Mobilität und Klima. Die Analyse erlaubt auch Prognosen auf das Nutzungsverhalten und die Verkehrsentwicklung der kürzlich beschlossenen Preiserhöhung des Tickets von 49 auf 58 Euro.

Bürgerperspektiven sind für die weitere Gestaltung gesellschaftlich tragfähiger Klimapolitik bedeutend. Sie sind in das vorliegende Papier über den Bürgerdeliberationsprozess des Kopernikus-Projekts Ariadne, aber auch über weiterer Studien eingeflossen.  

Berechnungen in einer neuen Ariadne-Studie zeigen: Subventionen im Verkehr entsprechen mitunter negativen CO2-Preisen zwischen -70 und -690 € pro Tonne CO2. Deutschlands derzeitiges Steuer- und Abgabesystem im Verkehr ist weiterhin auf die Nutzung fossiler Energieträger ausgerichtet. Inkonsistente Preissignale zwischen Subventionen im Verkehr und Emissionshandel behindern die Wirkungsweise der CO2-Bepreisung als wichtiges Instrument der Klimapolitik.

In Ariadne ist der Lernprozess zwischen Wissenschaft, Gesellschaft, Politik und Wirtschaft fest verankert. Um die Qualität des Lernprozesses sicherzustellen und Feedback bereits während der Umsetzung aufzunehmen, beinhaltete der Lernprozess eine empirische Begleitforschung. Die Begleitforschung umfasst sowohl qualitative Daten aus Interviews und teilnehmender Beobachtung als auch quantitative Daten aus Umfragen.

Das vorliegende Ariadne-Kurzdossier verbindet verschiedene Perspektiven, die für den Ausbau der Erneuerbaren Energien eine erhebliche Rolle spielen: Flächenpotenziale und Gestaltungsmöglichkeiten der räumlichen Steuerung des Zubaus und Rückwirkungen auf das Übertragungsnetz sowie Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz. Es soll bewertet werden, inwieweit die bundesweiten Ausbauziele des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (EEG) 2023 so umsetzbar sind, dass sie aus Bürgersicht tragfähig sind.