Einleitung
In diesem Dokument sind die in Teil 1 („Analyse der Herausforderungen und Instrumente im Gebäudesektor“) dieses Hintergrundpapiers identifizierten perspektivischen Instrumente für eine sozialverträgliche Defossilisierung des Gebäudesektors im Rahmen von Steckbriefen zusammengefasst. Die Steckbriefe enthalten jeweils den Hintergrund, die aktuelle Ausgestaltung und mögliche Weiterentwicklung des Instruments, adressierte Akteur:innen, den Wirkmechanismus bzgl. der genannten Handlungsfelder (Sanierungsrate, -tiefe, Energieträgerwechsel bei dezentralen Systemen sowie Ausbau und Defossilisierung der Wärmenetze, Abfederung sozialer Härten), die abgeschätzte Klimaschutz- und Verteilungswirkung sowie mögliche Wechselwirkungen mit weiteren Instrumenten. Außerdem werden Aspekte weiteren Forschungsbedarfs aufgezeigt. Die Beschreibungen in den Steckbriefen beruht auf Recherchen zu den jeweiligen Instrumenten durch Teile der Autorenschaft und spiegelt somit nicht die Einschätzungen aller aufgeführter Autor:innen wider. Zunächst werden Instrumente der Instrumentenkategorie Förderung aufgeführt, anschließend werden Instrumente der Kategorien Ordnungsrecht, Sonstige, Steuern/Abgaben sowie der Instrumentenkategorie Information erläutert.
Steckbriefe der perspektivischen Politikinstrumente für den Gebäudesektor
Nachfolgend sind die untersuchten und in Form von Steckbriefen beschriebenen Instrumente
für einen Überblick aufgelistet.
Instrumentenkategorie Förderung
| FÖ1 | BEG (Bundesförderung für effiziente Gebäude) an Langfristzielen ausrichten |
| FÖ2 | Erhöhung der Wärmenetzförderung |
| FÖ3 | Ausweitung der steuerlichen Förderung auf Mietobjekte |
| FÖ4 | Anpassung des Mieterstromgesetzes |
| FÖ5 | Anhebung Städtebauförderung |
| FÖ6 | BEG-Förderung an Einkommen/Vermögen ausrichten |
Instrumentenkategorie Steuern/Abgaben
| ST1 | Langfristige Entwicklung & Anpassungen der CO2-Bepreisung |
| ST2 | Einführung einer öffentlichen Gebäudeklimaabgabe |
| ST3 | Anpassung Netzentgelte für flexible Verbraucher |
| ST4 | Absenkung der EEG-Umlage |
| ST5 | Grundsteuerreform an Energieeffizienz ausrichten |
| ST6 | Grunderwerbssteuer an energetischer Qualität ausrichten |
| ST7 | Einkommensteuergesetz (EStG) klimagerecht reformieren |
Instrumentenkategorie Ordnungsrecht
| O1 | GEG: Aufnahme EE-Anforderungen für Bestand |
| O2 | GEG: Einbauverbote div. Wärmeerzeuger (z.B. monovalente Ölkessel ab 2026) |
| O3 | GEG: Verbot des Betriebs fossilbetriebener Heizkessel |
| O4 | GEG: Überarbeitung GEG 2023/Weiterentwicklung energetischer Standards |
| O5 | GEG: Überarbeitung GEG 2023/Einführung Mindesteffizienzstandards für Bestandsgebäude |
| O6 | GEG: Überarbeitung GEG 2023/Erweiterung (der Auslösetatbestände) für Dämmung im Bestand |
| O7 | GEG: Solarpflicht bei Neubauten und Dachsanierungen |
| O8 | GEG: Aufnahme von Anforderungen zum Einsatz nachhaltiger Baumaterialen ins Ordnungsrecht |
| O9 | Einführung Mindestquote EE in Wärmenetzen |
| O10 | Einführung verpflichtende strategische kommunale Wärmeplanung |
| O11 | Abschaffung/Abänderung §556c BGB (Kosten der Wärmelieferung als Betriebskosten) |
| O12 | Stärkung des gebäudeindividuellen Sanierungsfahrplans (iSFP) |
| O13 | Ökodesign-Richtlinien verschärfen |
| O14 | Bundesweite Einführung eines Mietendeckels |
| O15 | Verpflichtende Abwärmenutzung |
Instrumentenkategorie Sonstige
| Son1 | Etablierung eines fortlaufenden Monitorings und Nachsteuern der Instrumente |
| Son2 | Wärme-Umlage für Wärmenetze |
| Son3 | GEG: Ordnungsrechtliche Verankerung eines Zielfahrplans für die Entwicklung der energetischen Qualität des Gebäudebestands |
| Son4 | Einführung White-Label Zertifikatehandel |
| Son5 | Instrumente zur Begrenzung des Fachkräftemangels (inkl. serieller Sanierung) |
| Son6 | Strategieprozess Wasserstoff (inkl. (Innovations-)Förderung PtG und PtL) |
| Son7 | Förderung/Verpflichtung Einbau Messtechnik für Monitoring/Qualitätssicherung |
| Son8 | Neuerungen im allg. Unternehmensrecht |
| Son9 | EE-Strom Bilanzierung (Wiedereinführung Grünstromprivileg) |
| Son10 | Strategiedialog Biomasse |
| Son11 | Son11a: Reformierung des sozialen Wohnungsbaus (Objektförderung) Son11b: Reform des Wohngeldes (Subjektförderung) |
| Son12 | Aufnahme „Recht auf bezahlbaren Wohnraum“ ins Grundgesetz |
| Son13 | Reform der Modernisierungsumlage |
| Son14 | Förderung Suffizienz |
Instrumentenkategorie Information
| I1 | Ausbau regionaler Beratungsnetzwerke |
| I2 | Ausweitung von allgemeinen Informationskampagnen zur Wärmewende |
Ariadne-Hintergrund
Robert Meyer, Jessica Berneiser, Alexander Burkhardt, Hannes Doderer, Elias Eickelmann, Ralph Henger, Benjamin Köhler, Stephan Sommer, Yasin Yilmaz, Markus Blesl, Veit Bürger, Sibylle Braungardt, Sebastian Herkel (2021): Maßnahmen und Instrumente für eine ambitionierte, klimafreundliche und sozialverträgliche Wärmewende im Gebäudesektor – Teil 2: Instrumentensteckbriefe für den Gebäudesektor. Ariadne-Hintergrund.
Ariadne-Hintergrund
Jessica Berneiser, Alexander Burkhardt, Dr. Ralph Henger, Benjamin Köhler, Robert Meyer, Stephan Sommer, Yasin Yilmaz, Christoph Kost, Sebastian Herkel (2021): Maßnahmen und Instrumente für eine ambitionierte, klimafreundliche und sozialverträgliche Wärmewende im Gebäudesektor – Teil 1: Analyse der Herausforderungen und Instrumente im Gebäudesektor. Ariadne-Hintergrund.
