Ann-Kathrin Kühner

Die Ariadne-Analyse befasst mit der Frage, wie die zentralen Akteure der EU ihre diplomatische Rolle in Bezug auf den CO2-Grenzausgleich in der Praxis verstanden haben. Welche EU-Akteure kommunizierten mit Drittstaaten? Welcher Kanäle bedienten sie sich? Wem oblag die Federführung und wie gestaltete sich die Koordination zwischen den beteiligten EU-Institutionen?

Das Ziel dieses Ariadne-Hintergrundpapiers ist es, einen Diskussionsbeitrag zur Strukturierung der Debatte zur Klimaaußenpolitk (KAP) leisten. Die KAP-Strategien für Deutschland und anderer Länder sind erst im Entstehen begriffen und es fehlt an konzeptionellen Grundlagen für ihre weitere effektive Ausgestaltung. Ohne ein umfassendes konzeptionelles Verständnis sind die Ausarbeitung der zahlreichen komplexen Einzelfragen, der sich eine KAP-Strategie in ihrer Umsetzung gegenübersieht, und das Zusammenführen in eine Gesamtstrategie kaum möglich. Dieses Papier soll erste Denkanstöße zur Entwicklung eines solchen Gesamtrahmens bieten, der in weiteren Schritten weiter ausgearbeitet werden muss.

Angesichts der Sorgen und politischen Konflikte um mögliches Carbon Leakage hat die Frage der Unterstützung und Ablehnung der verschiedenen spezifischen Designelemente eines EU CBAM durch verschiedene Stakeholdergruppen eine hohe politische Relevanz. Vor diesem Hintergrund haben wir mehr als 80 der zentralen Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Fachdebatte aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft sowohl nach ihren grundlegenden Einstellungen als auch zu spezifischen Details der Ausgestaltung eines CBAM befragt. Dabei zeigt sich, dass in Deutschland ein CBAM unter den wichtigsten Stakeholdergruppen durchschnittlich befürwortet wird.

Wenn die Europäische Union ihr „Fit for 55“-Paket vorstellt, ist klar: CO₂-Emissionen müssen teurer werden. Doch die Industrie steht im Spannungsfeld von Klimaschutz und Wettbewerb. Was also tun, wenn zwar der Klimawandel keine Grenzen kennt, wohl aber nationale Klimapolitiken und der internationale Handel? Fachleute des Kopernikus-Projekts Ariadne haben jetzt durchleuchtet, wie die EU Carbon Leakage vermeiden und die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie erhalten kann. Ihre neue Studie analysiert Chancen wie Risiken und zeigt auf, warum Europa bei der schwierigen Frage des Grenzausgleichs vor einer grundlegenden strategischen Entscheidung steht.