Dr. Sebastian Levi

Ariadne-Forschende haben deshalb auf Grundlage von zwei bundesweit durchgeführten Panel-Umfragen die Zustimmung von 26 Klimaschutzmaßnahmen auf regionaler Ebene geschätzt und dabei geographische und zeitliche Meinungsunterschiede sichtbar gemacht. Die Ergebnisse der Forschenden verdeutlichen regionale Unterschiede in der Zustimmung zu einzelnen Klimaschutzmaßnahmen, die sich vor allem zwischen Stadt- und Landbevölkerung sowie Ost- und Westdeutschland zeigen.

Dieser Ariadne-Hintergrund stellt einen neuen Design- und Bewertungsrahmen für klimapolitische Politikmixpfade vor. Wir testen diesen Rahmen, indem wir ihn auf den deutschen Automobilsektor anwenden. Die wichtigste Innovation des Ansatzes liegt in einem starken Fokus auf die zeitliche Entwicklung des Politikmixes. Dieser Fokus ist mit Blick auf die verschiedenen Phasen im sektoralen Wandel zu Netto-Null-Emissionen wichtig. Unterschiedliche Phasen sind mit verschiedenen Herausforderungen verbunden, die mit jeweils spezifischen Kombinationen von Politikinstrumenten adressiert werden müssen. Unser Schwerpunkt liegt auf Instrumenten, die nicht nur die Verbreitung neuer (potentiell) emissionsfreier Technologien unterstützen, sondern auch den Ausstieg aus emissionsintensiven Technologiebeständen vorantreiben.

In diesem Bericht analysieren wir die Governance der deutschen Klimapolitik vor der Verabschiedung des KSG, die wichtigsten Gestaltungselemente des KSG und das Potenzial des KSG, die Integration der deutschen Klimagovernance zu verbessern. Dabei stellen wir fest, dass die deutsche Klimagovernance vor dem KSG nur mäßig integriert war. Mit der Einführung des KSG und der dort spezifizierten Sektorziele wird Klimaschutz jedoch zu einem prioritären Politikziel in allen wirtschaftlichen Sektoren.

Von der Sektorkopplung bis zum Wasserstoff, von der Umsetzung des Klimaschutzgesetzes bis hin zum europäischen Green Deal: Um Klimaneutralität zu erreichen, braucht es eine koordinierte und effektive Politiksteuerung über einzelne Ressorts hinweg. Klimapolitik ist Querschnittsaufgabe, denn von der Stromerzeugung über Industrie, Gebäude und Verkehr bis hin zur Landwirtschaft müssen alle Sektoren mit hohem Tempo treibhausgasneutral werden. Fachleute des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung BMBF geförderten Kopernikus-Projekts Ariadne haben zentrale Probleme der staatlichen Steuerung deutscher Klimapolitik untersucht und Lösungsoptionen vorgelegt.

Ariadne-Forschende haben 14 Maßnahmen analysiert, mit denen die Klimaziele im Verkehrssektor erreicht werden können und ihre Akzeptanz in der Gesellschaft betrachtet. Ihr Ergebnis: Die effektivsten Maßnahmen sind bei Bürgerinnen und Bürgern nicht beliebt.