Analyse: Die Relevanz der Markstabilitätsreserve für die deutsche Energiewende

Sie scheint nur ein technisches Detail zu sein, ist aber zentral für den Erfolg von Klimaschutzmaßnahmen auf nationaler Ebene: Die Marktstabilitätsreserve (MSR) im EU-Emissionshandel soll Nachfrageschocks abfedern, klimafreundliche Innovationsanreize setzen und Synergien schaffen zu anderen klima- und energiepolitischen Bemühungen. In der Realität bewirkt sie jedoch mithin das Gegenteil, zeigt eine neue Analyse von Ariadne-Experten der Universität Hamburg und des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung. Damit Klimaschutzmaßnahmen in der deutschen Energiewende verlässlich greifen können, schlagen die Fachleute verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten einer Reform vor.

Durch die Marktstabilitätsreserve konnte der historische Überschuss an Emissionsrechten reduziert und damit das Vertrauen in den EU-Emissionshandel wiederhergestellt werden. Doch in der Vorausschau auf das künftige Marktgeschehen liegt die MSR oft daneben. Vom Stromsparen in den eigenen vier Wänden bis zum Kohleausstieg in Deutschland: Im Extremfall kann die MSR durch ihre mengenbasierte Angebotssteuerung auf solche Veränderungen nicht mit weniger, sondern mehr CO2-Emissionen reagieren und konterkariert so Klimaschutzbemühungen. Ein Paradox: Je ambitionierter und vorausschauender Klimapolitik parallel zum Emissionshandel gestaltet wird, desto stärker arbeitet die Markstabilitätsreserve dagegen.

Die Ariadne-Fachleute schlagen deshalb eine Ausrichtung der Stabilitätsreserve am Preis vor. Durch die Überführung der Marktstabilitätsreserve in eine Preisstabilitätsreserve (PSR) könnten der Emissionshandel verlässlich stabilisiert werden und seine Klima- und Kostenwirkung verbindlich festgelegt werden. Erst eine Preisstabilitätsreserve, so das Fazit der Autoren, ermöglicht die effektive Abstimmung nationaler Maßnahmen der Energiewende auf den EU-Emissionshandel und schafft Investitions- und Planungssicherheit für alle Akteure – von einzelnen Haushalten bis zum Bund.