Mitreden, mitgestalten, mittragen: Was die Ariadne-Bürgerkonferenzen zur Energiewende zeigen

Von steigenden Energiekosten für Haushalte bis hin zum Ausbau Erneuerbarer Energien vor Ort: Bei der Umsetzung der Energie- und Verkehrswende ist die Bevölkerung immer direkter von Veränderungen betroffen. Wer betroffen ist, möchte auch mitreden und sich einbringen. Deshalb sind im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Kopernikus-Projekts Ariadne von Beginn an Bürgerinnen und Bürger eingeladen, ihre Wertvorstellungen und ihr Erfahrungswissen in wissenschaftlich fundierte mögliche Politikpfade einzubringen. Die Auswertung der zuletzt durchgeführten Bürgerkonferenzen zeigt: Die Menschen sind sowohl bereit als auch in der Lage, komplexe Herausforderungen differenziert zu diskutieren und gemeinsam Lösungsoptionen auszuhandeln. Dazu braucht es einen gut strukturierten Dialog.

Zwei Wochenenden, zwei Schwerpunktthemen und insgesamt mehr als 100 zufällig ausgewählte Menschen verschiedener Hintergründe: In Würzburg und Kassel haben Bürgerinnen und Bürger im vergangenen November über Stellschrauben für eine sozial gerechte Strom- und Verkehrswende diskutiert und damit eine weitere Etappe auf dem Weg zum Ariadne-Bürgergipfel im kommenden Jahr mitgestaltet. Hier ging es nicht darum, kompromisshafte Forderungen an die Politik zu erarbeiten, vielmehr erörterten die Beteiligten auf Basis der wissenschaftlichen Erkenntnisse der Ariadne-Szenarien zur Klimaneutralität und mithilfe eigens dafür entwickelter Apps die positiven und negativen Auswirkungen alternativer Handlungspfade. Angestrebte Ziele und gesellschaftliche Wertvorstellungen aus vorangegangenen Beteiligungsrunden wurden in diesem iterativen Prozess aufgegriffen und entlang aktueller Forschungsergebnisse weiterentwickelt. Durch die Synergie von wissenschaftlichem Wissen, Wertevorstellungen und Praxiswissen der Bürgerinnen und Bürger entstehen neue Ideen und Ansätze, durch die nicht nur die Teilnehmenden, sondern auch die Wissenschaft neue Perspektiven entdeckt, die wiederum in die weitere Szenarienarbeit einfließen.

Teilhabe, Gerechtigkeit und Transparenz im Fokus der Diskussion von Strom- und Verkehrswende

Die Auswertung der Konferenzen zeigt unter anderem: Bürgerinnen und Bürger wünschen sich verständlicherweise nicht nur Teilhabe, sondern auch „brauchbare und für alle zugängliche Alternativen“, bevor bestehende Optionen etwa im Verkehrssektor verteuert oder gar verboten werden. Zudem war für die Teilnehmenden relevant, wie gerecht oder ungerecht sich unterschiedliche Maßnahmen auf gesellschaftliche Gruppen auswirken, zum Beispiel im Stadt-Land-Vergleich oder auf Bevölkerungsgruppen mit kleinen Einkommen, die sich keine eigenen Solarpaneele auf dem Dach oder E-Autos leisten können. Deutlich wurde auch das Bedürfnis nach einer besseren Vermittlung unabhängiger Informationen sowie mehr Transparenz in der Planung und Umsetzung von Maßnahmen – sei es bei der Rückverteilung von Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung oder bei der Vereinfachung bürokratischen Hürden für eigene Solar-Anlagen auf Wohnhäusern, um den Erneuerbaren-Ausbau zu beschleunigen. Die Wissenschaft wird dabei als wichtiger Akteur wahrgenommen, um komplexe Inhalte der Transformation zur Klimaneutralität zu vermitteln und in der Diskussion greifbarer zu machen.

„Die Ariadne-Bürgerkonferenzen haben gezeigt, dass das Abwägen verschiedener Politikoptionen einen wichtigen Interaktionsraum eröffnet, in dem Annahmen diskutiert, hinterfragt und gemeinsam weitergedacht werden können“, erklärt Mareike Blum, Deliberationsforscherin am Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change (MCC Berlin). „Es war besonders beeindruckend zu sehen, wie respektvoll und interessiert Menschen trotz ihrer unterschiedlichen Hintergründe gemeinsam diskutiert haben“.

„Die meisten Bürgerinnen und Bürger gaben an, dass schon allein ihre Teilnahme an der Deliberation zu einem besseren Verständnis der Energiewende beigetragen hat“, sagt Katja Treichel, Policy Analystin am MCC Berlin. „Einige sahen sich sogar in der Rolle des Multiplikators für dieses neu gewonnene Wissen. So kann die Deliberation nicht nur dazu beitragen, dass Werte und Perspektiven von Bürgerinnen und Bürgern frühzeitig in die Erforschung möglicher Politikpfade mit einbezogen werden, sondern auch einen wertvollen Beitrag zu einer sachlichen, gemeinwohlorientierten Debatte leisten.“

„Ariadne kann und will weder für einen bestimmten Weg gewinnen, noch Akzeptanz für einzelne politische Maßnahmen erzeugen. Sondern aufzeigen, dass die Berücksichtigung von Werten und Perspektiven der Bürgerinnen und Bürger ein bedeutender Teil eines gemeinsamen, wohlinformierten Lernprozesses ist. Die Deliberation trägt zu einer besseren Entscheidungsgrundlage für die Politik bei, stärkt die Demokratie und befördert das gegenseitige Verständnis füreinander“, so Martin Kowarsch, Arbeitsgruppenleiter am MCC Berlin. „Wichtige Meilensteine angesichts der komplexen gesellschaftlichen Herausforderungen, vor denen die Regierung auf dem Weg zur Klimaneutralität steht.“

Die Ariadne-Bürgerdeliberation kurz im Kontext:

In einem iterativ angelegten Lernprozess zwischen Forschung und Bürgerinnen und Bürgern steigt die Ariadne-Deliberation Schritt für Schritt tiefer in die Diskussion konkreter politischer Handlungsoptionen ein. Nach der Arbeit in Fokus-Gruppen und Workshops tauschten sich die Teilnehmenden auf Bürgerkonferenzen zu zwei Stromwelten beziehungsweise vier Verkehrspfaden aus, die von den Ariadne-Forschenden auf Basis der ersten Deliberationsrunden und Forschungsergebnissen erarbeitet wurden. Die eigens dafür entwickelten Apps unterstützten die Diskussionen und vermittelten den Teilnehmenden die Auswirkungen von bestimmten Maßnahmenbündeln – sie stehen auch über die Bürgerkonferenzen hinaus für die breite Öffentlichkeit zur Verfügung. Höhepunkt der über drei Jahre angelegten Ariadne-Deliberation ist ein Bürgergipfel, der im Januar und März 2023 erneut Bürgerinnen und Bürger zusammenbringt, um gemeinsame Erkenntnisse des Projekts mit Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zu diskutieren.