Katja Treichel-Grass

Die Auftaktkonferenz zur Ariadne-Bürgerdeliberation Verkehrswende fand im Juni 2024 in Fulda mit 49 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Deutschland statt. Fokus der Konferenz waren Politikmaßnahmen zur Förderung von E-Mobilität sowie das Deutschlandticket.

Die Ariadne-Bürgerkonferenz fand im Juni 2024 statt. 149 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Deutschland diskutierten Politikoptionen zu den drei Themenschwerpunkten. Der folgende Bericht bietet einen Überblick über den Prozess, die zentralen Fragestellungen, die angewandten Methoden und die Ergebnisse der Bürgerdeliberation zur Wärmewende.

Der Ariadne D-Ticket Impact Tracker untersucht erstmals die Effekte des Tickets auf Mobilität und Klima. Die Analyse erlaubt auch Prognosen auf das Nutzungsverhalten und die Verkehrsentwicklung der kürzlich beschlossenen Preiserhöhung des Tickets von 49 auf 58 Euro.

Bürgerperspektiven sind für die weitere Gestaltung gesellschaftlich tragfähiger Klimapolitik bedeutend. Sie sind in das vorliegende Papier über den Bürgerdeliberationsprozess des Kopernikus-Projekts Ariadne, aber auch über weiterer Studien eingeflossen.  

Berechnungen in einer neuen Ariadne-Studie zeigen: Subventionen im Verkehr entsprechen mitunter negativen CO2-Preisen zwischen -70 und -690 € pro Tonne CO2. Deutschlands derzeitiges Steuer- und Abgabesystem im Verkehr ist weiterhin auf die Nutzung fossiler Energieträger ausgerichtet. Inkonsistente Preissignale zwischen Subventionen im Verkehr und Emissionshandel behindern die Wirkungsweise der CO2-Bepreisung als wichtiges Instrument der Klimapolitik.

In Ariadne ist der Lernprozess zwischen Wissenschaft, Gesellschaft, Politik und Wirtschaft fest verankert. Um die Qualität des Lernprozesses sicherzustellen und Feedback bereits während der Umsetzung aufzunehmen, beinhaltete der Lernprozess eine empirische Begleitforschung. Die Begleitforschung umfasst sowohl qualitative Daten aus Interviews und teilnehmender Beobachtung als auch quantitative Daten aus Umfragen.

Das vorliegende Ariadne-Kurzdossier verbindet verschiedene Perspektiven, die für den Ausbau der Erneuerbaren Energien eine erhebliche Rolle spielen: Flächenpotenziale und Gestaltungsmöglichkeiten der räumlichen Steuerung des Zubaus und Rückwirkungen auf das Übertragungsnetz sowie Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz. Es soll bewertet werden, inwieweit die bundesweiten Ausbauziele des Erneuerbaren-Energie-Gesetzes (EEG) 2023 so umsetzbar sind, dass sie aus Bürgersicht tragfähig sind.

In diesem Kurzdossier werden die unterschiedliche Optionen der Mittelverwendung der CO2-Bepreisung verglichen: die Senkung anderer Steuern oder Abgaben, die Finanzierung öffentlicher Investitions- und Förderprogramme, gezielte Zuschüsse bzw. Transfers an besonders stark betroffene Gruppen und eine pauschale Rückerstattung an die gesamte Bevölkerung („Klimageld”). Die Maßnahmen werden anhand aktueller Studien bezüglich ihrer jeweiligen Wirkungen auf Verteilung, Klimaschutz, wirtschaftliche Effizienz und Akzeptanz sowie hinsichtlich ihres Verwal-tungsaufwands bewertet. Der Fokus liegt dabei vor allem auf der jeweils bewirkten Entlastung für private Haushalte, die jedoch auch von allgemeinen wirtschaftlichen Faktoren und Anpassungseffekten beeinflusst wird, die nachfolgend nur zum Teil berücksichtigt werden.

Ariadne kompakt zeigt auf, wie die Politik den Ausbau Erneuerbarer Energien regionaler steuern kann und welche Chancen sich daraus ergeben. Auch wenn grundsätzlich ausreichend Flächen für den EE-Ausbau verfügbar sind, wird derzeit vor allem dort ausgebaut, wo viel Sonne oder Wind verfügbar und Pachtpreise günstig sind. Eine untergeordnete Rolle spielen dagegen wichtige weitere Faktoren wie der Netzausbaubedarf, die lokale Akzeptanz oder Wertschöpfung. Würden diese Aspekte dagegen künftig bei Standortentscheidung stärker berücksichtigt, könnten nicht nur Netze entlastet und die gesellschaftliche Akzeptanz für Erneuerbare-Energien-Anlagen erhöht, sondern auch die regionale Wertschöpfung über die Beteiligung lokaler Akteure an Finanzierung, Betrieb und Wartung der Anlagen gleichmäßiger über das Bundesgebiet verteilt werden.

Um gesellschaftlich tragfähige Zielpfade hin zur Klimaneutralität entwickeln zu können, ist es wichtig die Perspektiven von Bürgerinnen und Bürgern in die wissenschaftliche Politikberatung mit einzubeziehen. Das Kopernikus-Projekt Ariadne gestaltet deshalb einen gesamtgesellschaftlichen Lernprozess, in dem von Anfang an zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger beteiligt sind, um ihre Ansichten, Werte und ihr Erfahrungswissen in den Forschungsprozess einzubringen.