Wie ein Klimageld einfach und spürbar bei den Menschen ankommen kann

Die finanzielle Belastung für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland steigt mit der zunehmenden Transformation des Energiesystems. Der Umstieg auf Erneuerbare Energien wird begleitet durch steigende CO₂-Preise im nationalen Emissionshandels für Wärme und Verkehr. Damit die Energiewende von der Zivilgesellschaft mitgetragen wird und einkommensschwache Haushalte nicht zu sehr belastet werden, ist ein sozialer Ausgleich notwendig. Die Menschen müssen in dieser Übergangsphase auf dem Weg zur Klimaneutralität spüren, dass die notwendigen Mehrbelastungen ausgeglichen werden und Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung an sie zurückgegeben werden. Ariadne-Forschende vom Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change haben jetzt untersucht, wie ein finanzieller Ausgleich konkret umgesetzt werden kann und dabei den verwaltungstechnischen Aufwand als auch psychologische Effekte bewertet.

Die Forschenden haben verschiedene Optionen einer Rückerstattung, wie zum Beispiel die Streichung der EEG-Umlage, eine Verrechnung mit Lohnabgaben oder eine direkte Überweisung, anhand verhaltensökonomischer Erkenntnisse und den Erfahrungen aus anderen Ländern analysiert. Im Ergebnis sind für die Umsetzung in Deutschland zwei Aspekte wichtig: Einerseits sollte der Aufwand zur Erfassung von Kontodaten und die Auszahlung einer Rückerstattung so wenig Verwaltungsressourcen wie möglich erfordern, damit die Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung nicht durch bürokratische Kosten aufgefressen werden. Andererseits sollte die Rückzahlung für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar sein, um einen klaren Zusammenhang mit der Energiewende erkennbar zu machen und die Akzeptanz für den CO₂-Preis zu stärken. Dabei spielen Häufigkeit und Bezeichnung der Erstattung eine wichtige Rolle.

Neben der Verrechnung mit Krankenversicherungsbeiträgen oder der Lohnsteuer, betrachten die Forschenden auch eine direkte Auszahlung über die Familienkassen. Kein System kann alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf einen Schlag erreichen, aber alleine mit den Familienkassen stehen bereits fast der Hälfte der Bevölkerung in direkten Zahlungsbeziehungen. Über einen Datenaustausch mit Steuerbehörden können weitere 32 Millionen Menschen einbezogen werden. Der Rest müsste durch direkte Kommunikation und niedrigschwellige Angebote direkt angesprochen werden. Auch für die Sichtbarkeit der Auszahlung ziehen die Forschenden eine separate Überweisung durch die Familienkasse vor, da ein Abzug bei Krankenkassenbeiträgen oder der Lohnsteuer für die Menschen deutlich weniger wahrnehmbar ist. Ihr Fazit: Eine Pro-Kopf-Rückerstattung mit Klimabezug durch eine zentrale Kasse, wie die Familienkasse, ist nicht nur verwaltungstechnisch effektiv – es vermittelt den Menschen auch ein regelmäßiges Einkommen mit klarem Bewusstsein für den Verwendungszweck.