Analyse: Lokale Lösungen – Strategische Planung als Hebel für die kommunale Wärmewende

Im Gegensatz zu den anderen im Bundesklimaschutzgesetz genannten Sektoren, hat der Wärmebereich seine Emissionsminderungsziele 2020 nicht erreicht. Der Sektor steht vor vielen Herausforderungen, die eine Wärmewende hin zur Klimaneutralität erschweren. Neben den notwendigen kostenintensiven Sanierungen im Gebäudebereich, dem zügigen Ausstieg aus der Wärmeerzeugung aus fossilen Brennstoffen und der Diskussion um die Vermieter-Mieter-Verteilungsfrage werden zwei wichtige Punkt noch nicht genug betrachtet: Eine erfolgreiche Wärmewende erfordert die Koordinierung vieler individueller Investitionsentscheidungen. Gleichzeitig ändert sich der Bedarf an kommunalen Infrastrukturen, wie z.B. bei Wärme- und Gasnetzen. All dies erfordert eine koordinierte und vorausschauende Planung.

Ariadne-Forschende vom Öko-Institut, dem Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität e.V. und adelphi haben sich kommunale Wärmestrategien, die es vereinzelt schon auf Bundeländereben gibt, angeschaut und dabei u.a analysiert, in welcher Form die jeweiligen Rahmenbedingungen zur strategischen Wärmeplanung mit den Zielen einer CO₂-freien Wärmeversorgung konform gehen. Dabei stellen sie fest, dass es zwar Hürden, aber auch Möglichkeiten gibt, Regulatoriken zur Dekabornisierung des Wärmesektors zu schaffen, die den Kommunen die Entwicklung einer lokal angepassten Strategie ermöglichen. Sie betrachten dabei auch das Wechselspiel zwischen Gesetzen und Verordnungen auf Bundes- und Länderebene, den Einfluss verschiedener Stakeholder sowie die Wirkung von Steuerungsinstrumenten und Strategien europäischer Nachbarn. Ihr Fazit: Deutschland steht noch am Anfang der strategischen kommunalen Wärmeplanung, deren Einsatz aber – neben vielen weiteren Instrumenten – unabdingbar ist, damit der Wärmesektor seine Klimaziele rechtzeitig erreichen kann.